ASIP-Stellungnahmen , Kosten , Performance , Sicherheit
7. Februar 2022 15:29
Wieviel Regulierungen und Aufsicht braucht der PK-Markt – und was braucht er nicht?
Verschiedene Medien haben in den letzten Tagen «die Finanzindustrie» dafür kritisiert, dass diese sich auf Kosten der in Pensionskassen Versicherten bereichere und die Aufsichtsbehörden zu wenig rasch durchgreifen würden. Es ist festzuhalten, dass es «die» Finanzindustrie gar nicht gibt. Solche Pauschalisierungen schaden der 2. Säule, indem sie den Blick auf die tatsächlichen Probleme verstellen und somit auch deren Lösung erschweren.
Der ASIP ist der Meinung, dass es keine fundamentalen Veränderungen des Aufsichtssystems der beruflichen Vorsorge braucht, um die Interessen der Versicherten zu schützen. Es wäre schon viel erreicht, wenn sich die Aufsicht auf rasche, einheitliche und effizient geführte Aufsichtsprozesse mit den heute bereits zur Verfügung stehenden Mitteln konzentrieren würde.
Ein effizientes Aufsichtssystem muss Rechtssicherheit gewährleisten sowie dem Schutz der Versicherteninteressen dienen. Die Aufsichtsprozesse müssen zudem im Einklang mit dem Auftrag des obersten Organs der Pensionskasse gesehen werden, die Pensionskasse eigenverantwortlich zu führen. Die Aufsicht hat zu kontrollieren, ob alle Akteure ihren gesetzmässigen Auftrag wahrnehmen. Die Aufsichtsbehörden haben dort Prioritäten zu setzen, wo effektiv Risiken bestehen für die finanzielle Stabilität der Einrichtungen, die zweckgemässe Verwendung der Vorsorgevermögen und die kollektiven Interessen der Versicherten. Das können sie heute schon.
Dazu braucht es keine neue Regulierung, sondern eine gelebte Praxis der bestehenden - notabene gerade für Sammelstiftungen angepassten - Vorgaben. Mehr Regulierungen führen hingegen nur zu neuen, nicht im Interesse der Versicherten liegenden Strukturen.
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