Fachmitteilungen

Der ASIP erarbeitet regelmässig Stellungnahmen zu aktuellen Themen rund um die berufliche Vorsorge. Sie können alle Stellungnahmen gegen eine Kostenbeteiligung herunterladen.


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Nr. 25 / 15. März 2001 – Begrenzung des Einkaufs in die berufliche Vorsorge:

Kreisschreiben Nr. 3 der Eidg. Steuerverwaltung

1. In Fachmitteilung Nr. 22 haben wir darüber orientiert, dass am 1. Januar 2001 die neuen Art. 79a BVG und Art. 4 Abs. 2bis FZG in Kraft treten werden, mit welchen die Möglichkeit von Einkaufsleistungen in Vorsorgeeinrichtungen beschränkt werden. Ebenso haben wir über die vom Bundesrat erlassene präzisierende Verordnungsbestimmung von Art. 60a BVV 2 orientiert und diese auch kommentiert.

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Nr. 24 / 29. Januar 2001 – Internationale Rechnungslegungsstandards:

Richtlinien des Bundesamts für Sozialversicherung (BSV) über die Verwendung von freien Mitteln von Vorsorgeeinrichtungen zur Beitragsreduktion oder -befreiung

1. Bekanntlich sind im Jahr 2000 intensive und zum Teil auch heftige Diskussionen über die Auswirkungen der für Konzerne anwendbaren internationalen Rechnungslegungsstandards geführt worden. Wir haben uns dazu ebenfalls geäussert, insbesondere auch in Fachmitteilung Nr. 16.

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Nr. 23 / 29. Januar 2001 – Übertragung von Freizügigkeitsguthaben zwischen schweizerischen und liechtensteinischen Vorsorgeeinrichtungen

1. Am 29. November 2000 haben die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein in Vaduz ein zweites Zusatzabkommen über Soziale Sicherheit unterzeichnet. Darin wird eine Rechtsgrundlage für die Übertragung von Freizügigkeitsleistungen der beruflichen Vorsorge zwischen schweizerischen und liechtensteinischen Vorsorgeeinrichtungen geschaffen.

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Nr. 22 / 12. Dezember 2000 – Begrenzung des Einkaufs in die berufliche Vorsorge

Am 1. Januar 2001 tritt die vom Parlament im Zusammenhang mit dem Stabilisierungsprogramm beschlossene Regelung in Kraft, welche die Möglichkeit von Einkaufsleistungen in die Vorsorgeeinrichtungen beschränkt. Auf Gesetzesstufe handelt es sich um einen neuen Art. 79a BVG sowie einen neuen Art. 4 Abs. 2bis des Freizügigkeitsgesetzes (FZG). Vor wenigen Tagen hat der Bundesrat zudem präzisierende Verordnungsbestimmungen erlassen in Form eines neuen Art. 60a BVV 2.

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Nr. 21 / 12. Dezember 2000 – Gesetzgebung über die berufliche Vorsorge:

Änderungen im Jahr 2001; Mitgliederversammlung im Jahr 2001

1. Grenzbeträge
Da die Renten der AHV auf den 1. Januar 2001 erhöht werden, hat der Bundesrat die Grenzbeträge der obligatorischen Versicherung gemäss der seit Inkrafttreten des BVG angewandten Praxis ebenfalls angepasst.

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Nr. 20 / 12. Dezember 2000 – Neuer Verhaltenskodex in der beruflichen Vorsorge

1. Im Oktober 1996 ist aus Kreisen der beruflichen Vorsorge ein Verhaltenskodex lanciert worden. Dieser strebt eine Selbstregulierung bei jenen Personen an, die bei der Verwaltung und Beratung von Vorsorgeeinrichtungen engagiert sind, insbesondere im Bereich der Vermögensanlage. Dadurch soll die Eigenverantwortung der verantwortlichen Organe erhöht, der gute Ruf der beruflichen Vorsorge gefestigt und der Gesetzgeber davon abgehalten werden, die Beratungs- und Verwaltungstätigkeit immer engeren Vorschriften zu unterstellen.

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Nr. 19 / 20. November 2000 – Abkommen der Schweiz mit der EU über den freien Personenverkehr: Auswirkungen auf die berufliche Vorsorge

1. Das Abkommen über den freien Personenverkehr ist Teil der bilateralen Verträge, die die Schweiz mit der EU abgeschlossen hat und welche von den Schweizer Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen inzwischen gutgeheissen worden sind.

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Nr. 18 / 20. November 2000 – Rentenalter der Frauen im Jahr 2001

1. Als Folge der 10. AHV-Revision und deren Übergangsbestimmungen wird das gesetzliche Rentenalter der Frauen auf den 1. Januar 2001 von 62 auf 63 Jahre hinaufgesetzt. D.h., dass Frauen des Jahrgangs 1939 das ordentliche gesetzliche Rentenalter nicht mehr im Jahr 2001, sondern erst im Jahr 2002 erreichen werden.

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Nr. 17 / 9. Juni 2000 – Barauszahlung der Austrittsleistung:

Schriftliche Zustimmung des Ehegatten

1. Art. 5 Abs. 1 des Freizügigkeitsgesetzes (FZG) regelt die bekannten Fälle der möglichen Barauszahlung von Austrittsleistungen. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung ist die Barauszahlung an verheiratete Anspruchsberechtigte nur zulässig, wenn der Ehegatte schriftlich zustimmt. Abs. 3 hält weiter fest, dass das Gericht angerufen werden kann, wenn die Zustimmung nicht eingeholt werden kann oder wenn diese ohne triftigen Grund verweigert wird.

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Nr. 16 / 19. April 2000 – Internationale Rechnungslegungsstandards und Rechte am Vermögen von Vorsorgeeinrichtungen

1. Die internationalen Rechnungslegungsstandards (insbesondere FAS 87 und IAS 19) und deren schweizerische Adaptation (FER 16) sind plötzlich zum Politikum geworden. Dies im Anschluss an einen Bericht in der Sonntags-Zeitung vom 5.3.2000 und einem an gleicher Stelle wiedergegebenen Interview mit dem obersten Chef der SAirGroup, Philippe Bruggisser. Dies hat für grössere Aufregung gesorgt und bereits zu hektischen Vorstössen geführt. Es scheint deshalb angezeigt, einige grundlegende Prinzipien klarzustellen.

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