Fachmitteilungen

Der ASIP erarbeitet regelmässig Stellungnahmen zu aktuellen Themen rund um die berufliche Vorsorge. Sie können alle Stellungnahmen gegen eine Kostenbeteiligung herunterladen.


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Nr. 50 / 16. Januar 2004 – Steuerliche Rahmenbedingungen: Zwei Anwendungsprobleme

Spätest mögliche Geltendmachung eines Vorbezugs zugunsten von selbstgenutztem Wohneigentum

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Nr. 49 / 16. Januar 2004 – Gesetzgebung über die berufliche Vorsorge: Änderungen im Jahr 2004

Mitgliederversammlung 2004

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Nr. 48 / 4. Juli 2003 – Gesetzgebung über die berufliche Vorsorge: Änderungen im Jahr 2003

Zum Thema der Unterdeckungen haben wir uns bereits verschiedentlich geäussert und in den Fachmitteilungen Nr. 36 und 44 auch Empfehlungen abgegeben. Inzwischen steht fest, dass sowohl auf Verordnungs- als auch auf Gesetzesstufe zusätzliche Massnahmen geplant sind, die darauf zielen, für die Vorsorgeeinrichtungen klarere Grundlagen für den Umgang mit Unterdeckungen zu schaffen, ebenso klare Rechtsgrundlagen für gewisse Sanierungsmassnahmen. Damit soll das den Vorsorgeeinrichtungen zur Behebung von Unterdeckungen zur Verfügung stehende Dispositiv deutlicher gemacht und erweitert werden.

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Nr. 47 / 4. Juli 2003 – 1. BVG-Revision: Aktueller Stand

In der ausserordentlichen Mai-Session 2003 und in der Junisession 2003 haben beide Kammern der Eidg. Räte das Differenzenbereinigungsverfahren zur 1. BVG-Revision eingeleitet und bereits zum grössten Teil zu Ende geführt. Ganz abgeschlossen werden konnte dieses jedoch nicht. Es ist zu erwarten, dass dies in der September-Session 2003 möglich sein wird und dass am Ende dieser Session die Revisionsvorlage von beiden Kammern in der Schlussabstimmung angenommen werden wird. Es ist kaum anzunehmen, dass gegen die Vorlage das Referendum ergriffen wird.

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Nr. 46 / 14. Februar 2003 – Zur Auskunftspflicht der Vorsorgeeinrichtungen gegenüber Steuerbehörden

Ein nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juli 2001 (Fall 2A.96/2000) befasst sich mit dem Thema der Auskunftspflicht von Vorsorgeeinrichtungen den Steuerbehörden gegenüber und enthält dazu einige interessante Feststellungen.

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Nr. 45 / 14. Februar 2003 – Beschwerdebefugnis der Pensionskassen bei Invaliditätsfällen

Einleitung
In Fachmitteilung Nr. 42 haben wir unter Ziff. 6 darauf hingewiesen, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten ist. Dabei haben wir auf eine Änderung von Art. 76 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hingewiesen, mit welcher eine neue Informationspflicht der IV-Stellen den Vorsorgeeinrichtungen gegenüber eingeführt wird. Ein eben bekannt gewordenes Urteil des EVG zur Frage der Teilnahme der Vorsorgeeinrichtungen am IV-Verfahren führt nun zusätzlich zu einer wichtigen Praxisänderung. Deshalb soll nachstehend die Stellung der Vorsorgeeinrichtungen im IV-Verfahren noch einmal im Zusammenhang dargestellt werden.

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Nr. 44 / 6. Januar 2003 – Unterdeckungen und Sanierungsmassnahmen

Die vom Bundesrat angeordnete Erhebung über den Stand der Vorsorgeeinrichtungen per Ende 2001 ergab, dass etwa 6% der Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung aufwiesen. Eine gleiche Erhebung wird der Bundesrat auch über den Stand der Vorsorgeeinrichtungen Ende 2002 durchführen. Schätzungen deuten darauf hin, dass Ende 2002 zwischen 30 und 50% aller Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung ausweisen müssen.
Die finanzielle Entwicklung war für wohl alle Vorsorgeeinrichtungen im Verlauf des Jahres 2002 unerfreulich. Wir haben schon in Fachmitteilung Nr. 36 Fragen im Zusammenhang mit abnehmenden Wertschwankungsreserven und Unterdeckungen aufgegriffen. Eine weitere Standortbestimmung erscheint angezeigt.

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Nr. 43 / 6. Januar 2003 – Stand der 1. BVG-Revision

Behandlung der Vorlage durch den Ständerat und Zeitplan
Nachdem der Nationalrat die 1. BVG-Revision in der Sondersession vom 15. - 17. April 2002 beraten und verabschiedet hatte, ging dieses Geschäft an den Ständerat. Dessen vorberatende Kommission (SGK) schloss ihre Arbeiten Mitte November 2002 ab. Am 28. November 2002, d.h. in der zu Ende gegangenen Wintersession, beriet der Ständerat die Vorlage und stimmte der Revision mit deutlicher Mehrheit (25:4 Stimmen) zu.

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Nr. 42 / 6. Januar 2003 – Gesetzgebung über die berufliche Vorsorge: Änderungen im Jahr 2003; Mitgliederversammlung 2003

Grenzbeträge
Da die minimalen Altersrenten der AHV auf den 1. Januar 2003 von Fr. 1’030.00 auf Fr. 1'055.00 erhöht werden, hat der Bundesrat die Grenzbeträge der obligatorischen Versicherung ebenfalls angepasst, und zwar ungeachtet der hängigen 1. BVG-Revision gemäss der seit Inkrafttreten des BVG befolgten Praxis. Es gelten somit ab 1. Januar 2003 die folgenden Ansätze:

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Nr. 41 / 30. August 2002 – Corporate Governance: Swiss Code of Best Practice

In bezug auf die an den Börsen kotierten Publikumsgesellschaften sind Fragen zur Corporate Governance in den letzten Jahren zunehmend aufgeworfen und diskutiert worden. Diese Gesellschaften sind regelmässig als Aktiengesellschaften ausgestaltet und haben die Vorschriften des Aktienrechts einzuhalten. Das Aktienrecht lässt aber immer noch einen recht grossen Spielraum zur Gestaltung des Verhältnisses zu den Aktionären und zur Regelung der Führung und Kontrolle. Hier setzt Corporate Governance an, welche zu verstehen ist als Gesamtheit von Grundsätzen, die auf die Aktionärsinteressen ausgerichtet sind und die unter Wahrung von Entscheidungsfähigkeit und Effizienz auf der obersten Unternehmensebene Transparenz und ein ausgewogenes Verhältnis von Führung und Kontrolle anstreben.

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