Fachmitteilungen

Der ASIP erarbeitet regelmässig Stellungnahmen zu aktuellen Themen rund um die berufliche Vorsorge. Sie können alle Stellungnahmen gegen eine Kostenbeteiligung herunterladen.


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Nr. 45 / 14. Februar 2003 – Beschwerdebefugnis der Pensionskassen bei Invaliditätsfällen

Einleitung
In Fachmitteilung Nr. 42 haben wir unter Ziff. 6 darauf hingewiesen, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten ist. Dabei haben wir auf eine Änderung von Art. 76 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hingewiesen, mit welcher eine neue Informationspflicht der IV-Stellen den Vorsorgeeinrichtungen gegenüber eingeführt wird. Ein eben bekannt gewordenes Urteil des EVG zur Frage der Teilnahme der Vorsorgeeinrichtungen am IV-Verfahren führt nun zusätzlich zu einer wichtigen Praxisänderung. Deshalb soll nachstehend die Stellung der Vorsorgeeinrichtungen im IV-Verfahren noch einmal im Zusammenhang dargestellt werden.

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Nr. 44 / 6. Januar 2003 – Unterdeckungen und Sanierungsmassnahmen

Die vom Bundesrat angeordnete Erhebung über den Stand der Vorsorgeeinrichtungen per Ende 2001 ergab, dass etwa 6% der Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung aufwiesen. Eine gleiche Erhebung wird der Bundesrat auch über den Stand der Vorsorgeeinrichtungen Ende 2002 durchführen. Schätzungen deuten darauf hin, dass Ende 2002 zwischen 30 und 50% aller Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung ausweisen müssen.
Die finanzielle Entwicklung war für wohl alle Vorsorgeeinrichtungen im Verlauf des Jahres 2002 unerfreulich. Wir haben schon in Fachmitteilung Nr. 36 Fragen im Zusammenhang mit abnehmenden Wertschwankungsreserven und Unterdeckungen aufgegriffen. Eine weitere Standortbestimmung erscheint angezeigt.

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Nr. 43 / 6. Januar 2003 – Stand der 1. BVG-Revision

Behandlung der Vorlage durch den Ständerat und Zeitplan
Nachdem der Nationalrat die 1. BVG-Revision in der Sondersession vom 15. - 17. April 2002 beraten und verabschiedet hatte, ging dieses Geschäft an den Ständerat. Dessen vorberatende Kommission (SGK) schloss ihre Arbeiten Mitte November 2002 ab. Am 28. November 2002, d.h. in der zu Ende gegangenen Wintersession, beriet der Ständerat die Vorlage und stimmte der Revision mit deutlicher Mehrheit (25:4 Stimmen) zu.

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Nr. 42 / 6. Januar 2003 – Gesetzgebung über die berufliche Vorsorge: Änderungen im Jahr 2003; Mitgliederversammlung 2003

Grenzbeträge
Da die minimalen Altersrenten der AHV auf den 1. Januar 2003 von Fr. 1’030.00 auf Fr. 1'055.00 erhöht werden, hat der Bundesrat die Grenzbeträge der obligatorischen Versicherung ebenfalls angepasst, und zwar ungeachtet der hängigen 1. BVG-Revision gemäss der seit Inkrafttreten des BVG befolgten Praxis. Es gelten somit ab 1. Januar 2003 die folgenden Ansätze:

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Nr. 41 / 30. August 2002 – Corporate Governance: Swiss Code of Best Practice

In bezug auf die an den Börsen kotierten Publikumsgesellschaften sind Fragen zur Corporate Governance in den letzten Jahren zunehmend aufgeworfen und diskutiert worden. Diese Gesellschaften sind regelmässig als Aktiengesellschaften ausgestaltet und haben die Vorschriften des Aktienrechts einzuhalten. Das Aktienrecht lässt aber immer noch einen recht grossen Spielraum zur Gestaltung des Verhältnisses zu den Aktionären und zur Regelung der Führung und Kontrolle. Hier setzt Corporate Governance an, welche zu verstehen ist als Gesamtheit von Grundsätzen, die auf die Aktionärsinteressen ausgerichtet sind und die unter Wahrung von Entscheidungsfähigkeit und Effizienz auf der obersten Unternehmensebene Transparenz und ein ausgewogenes Verhältnis von Führung und Kontrolle anstreben.

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Nr. 40 / 30. August 2002 – Beschluss des Bundesrats zur Senkung des BVG-Mindestzinssatzes

Anfangs Juli 2002 hat der Bundesrat überraschend den Grundsatzentscheid getroffen, den BVG-Mindestzinssatz auf den 1. Oktober 2002 von 4% auf 3% zu senken. Die definitive Beschlussfassung hat er sich auf einen Zeitpunkt im Herbst vorbehalten. Am 22. August hat er sich demgegenüber für 3.25% ausgesprochen.

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Nr. 39 / 14. Juni 2002 – Verjährung von Freizügigkeitsleistungen

In einem Urteil vom 19. Oktober 2001, veröffentlicht in der amtlichen Sammlung als BGE 127 V 315ff., hat das Eidg. Versicherungsgericht (EVG) ein klärendes Wort zur Frage der Verjährung von Freizügigkeitsleistungen gesprochen.

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Nr. 38 / 14. Juni 2002 – Zum Stand der 1. BVG-Revision

Rund zwei Jahre nach Erscheinen der bundesrätlichen Botschaft hat der Nationalrat in der Sondersession vom 15. - 17. April 2002 als erste Kammer der Eidg. Räte die Vorlage zur 1. BVG-Revision durchberaten und die Revision mit deutlicher Mehrheit (129 : 11 Stimmen bei 9 Enthaltungen) angenommen.

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Nr. 37 / 14. Juni 2002 – Bilaterale Abkommen mit der EU und berufliche Vorsorge;Besondere Regelung mit dem Fürstentum Liechtenstein

1. Am 1. Juni 2002 treten die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Kraft. Dies gilt insbesondere auch für das Abkommen über den freien Personenverkehr und die darin festgelegten Koordinationsregelungen bezüglich der verschiedenen Zweige der Sozialversicherung.

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Nr. 36 / 14. Juni 2002 – Abnehmende Wertschwankungsreserven und Unterdeckung

1. Die ungünstige Entwicklung der Kapitalmärkte im Jahr 2001 hat zur Folge, dass wohl die meisten Vorsorgeeinrichtungen für das letzte Jahr unerfreuliche Rechnungsergebnisse vorzuweisen haben. Vielfach mussten Wertschwankungsreserven in Anspruch genommen werden, um die negative Kursentwicklung an den Börsen aufzufangen. Genügten die Wertschwankungsreserven dafür nicht, kam es zusätzlich zu einem Abbau der freien Stiftungsmittel, und im schlimmsten Fall zu Unterdeckungen. Verschiedene Aufsichtsbehörden haben auf diese Situation reagiert und die von ihnen beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen insbesondere darüber orientiert, was im Fall von eigentlichen Deckungslücken vorzukehren ist. Gesamtschweizerisch hat sich das Bundesamt für Sozialversicherung in den Mitteilungen über die berufliche Vorsorge No 60 vom 30. Januar 2002 mit dem Vorgehen bei Deckungslücken infolge von Kurseinbrüchen befasst. Ein instruktives Merkblatt zu diesem Thema ist zudem vom Amt für Gemeinden und berufliche Vorsorge des Kantons Zürich herausgegeben worden. Es liegt dieser Fachmitteilung bei und bietet einen gründlichen Überblick über die sich hier stellenden Fragen und Probleme.

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