Fachmitteilungen

Der ASIP erarbeitet regelmässig Stellungnahmen zu aktuellen Themen rund um die berufliche Vorsorge. Sie können alle Stellungnahmen gegen eine Kostenbeteiligung herunterladen.


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Nr. 61 / Dezember 2005 - Umsetzung der Einkaufsbestimmungen ab 1.1.2006

Gemäss den ab 1.1.2006 massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen (insbesondere Art. 79b BVG und Art. 60 a, b und d BVV 2) haben die Vorsorgeeinrichtungen im Rahmen der Abwicklung eines Einkaufs neu gewisse Regeln zu beachten:

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Nr. 61 (Beilage) / Dezember 2005 - Musterformular betr. Einkauf in die Vorsorgeeinrichtung

Erklärung / Bestätigung

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Nr. 60 / September 2005 - Aspekte der Teilliquidation

Wir haben bereits in Fachmitteilung Nr. 57 Fragen zur Teilliquidation (Artikel 53 b - d BVG in Verbindung mit Art. 27g und h BVV 2) behandelt. Nachfolgend stehen die Vermögensübertragung sowie die Durchführung der Teilliquidation im Zentrum.

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Nr. 59 / 29. August 2005 - Festsetzung des zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommens; Ersatzeinkommen

Gemäss Art. 24 Abs. 2 Satz BVV2 kann seit 1. Januar 2005 Bezügern von Invalidenleistungen im Rahmen einer vorzunehmenden Überentschädigungsberechnung neu das zumutbarerweise noch erzielbare Resterwerbseinkommen angerechnet werden. In der Praxis stellten sich zwischenzeitlich bereits Fragen, wie dieser Resterwerb zu berechnen sei.

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Nr. 58 / 16. Dezember 2004 – Wohneigentum: Spätest mögliche Geltendmachung eines Vorbezugs zugunsten von selbstgenutztem Wohneigentum

Wir haben in Fachmitteilung Nr. 50 darauf hingewiesen, dass verschiedene kantonale Steuerbehörden und auch das Bundesamt für Sozialversicherung der Auffassung sind, dass die Dreijahresfrist für einen Vorbezug (Art. 30c Abs. 1 BVG) vom Zeitpunkt des reglementarisch frühestmöglichen Rücktrittsalters an zu rechnen ist (Meinung des EVG). Es gibt jedoch zahlreiche Vorsorgeeinrichtungen (VE), die auf diese Dreijahresfrist ganz oder teilweise verzichten oder diese vom Rücktrittsalter anrechnen, in welchem eine versicherte Person effektiv in den Ruhestand treten will.

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Nr. 57 / 16. Dezember 2003 – Teilliquidation

Gesetzliche Grundlagen
Der Gesetzgeber hat neue Bestimmungen zur Teil- und Gesamtliquidation erlassen. Massgebend sind die Art. 53b – d BVG in Verbindung mit Art. 27g und h BVV2. Zu beachten sind diesbezüglich die durch den Bundesrat mit Entscheid vom 27.10.2004 vorgenommenen Korrekturen / Ergänzungen:

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Nr. 56 / 2. April 2004 – Gesundheitsvorbehalte

Die konkrete Anfrage eines Mitglieds veranlasst uns, auf eine neuere Entwicklung der Rechtsprechung zu den Gesundheitsvorbehalten hinzuweisen. Es geht dabei um den Art. 331c OR, der festhält, dass Vorsorgeeinrichtungen für die Risiken Tod und Invalidität einen Vorbehalt aus gesundheitlichen Gründen machen dürfen, wobei dieser höchstens 5 Jahre betragen darf.

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Nr. 55 / 2. April 2004 – Barauszahlung von Freizügigkeitsleistungen: Schriftliche Zustimmung des Ehegatten: Sorgfaltspflichten der Vorsorgeeinrichtung

In Fachmitteilung No 17 vom 9. Juni 2000 haben wir auf ein unangenehmes Problem hinweisen müssen. Es mehrten sich bei Vorsorgeeinrichtungen die Fälle, bei denen ausscheidende Versicherte die Barauszahlung der Austrittsleistung verlangten und dabei eine schriftliche Zustimmungserklärung des Ehegatten vorlegten, bei der sich später herausstellte, dass die Unterschrift des Ehegatten gefälscht war.

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Nr. 54 / 2. April 2004 – Abgrenzung Altersleistungen / Freizügigkeitsleistung

Die Frage der Abgrenzung zwischen Altersleistung und Austrittsleistung beschäftigt die Praxis und die Rechtsprechung schon seit einiger Zeit.

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Nr. 53 / 2. April 2004 – 1. BVG-Revision: Bestimmungen über die Transparenz; Rechnungslegungsvorschriften Swiss GAAP FER No 26

Anfangs Oktober 2003 haben die Eidg. Räte die 1. BVG-Revision in der Schlussabstimmung verabschiedet. Am 22. Januar 2004 ist die Referendumsfrist für diese Gesetzesvorlage unbenützt abgelaufen. Damit steht fest, dass die 1. BVG-Revision kommt.

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