ASIP Stellungnahme zur Kolumne R. Strahm

01.03.2011

Einmal mehr nutzt Rudolf Strahm seine Kolumne im „Tages-Anzeiger“ und „Bund“ vom 1. März 2011 zu einem Frontalangriff auf die Pensionskassenbranche und untermauert seine Position mit teils sachfremden Argumenten, die so nicht stehen gelassen werden können.

Gebetsmühlenartig wiederholt Herr Strahm seine Analyse des Abstimmungsresultates über die Senkung des Umwandlungssatzes und fordert vom Bundesrat vertrauensbildende Massnahmen. Mit verschärften Bestimmungen sollen die Transparenz erhöht und damit das Vertrauen der Versicherten in die berufliche Vorsorge gestärkt werden. Der ASIP nimmt das deutliche Ergebnis im Rahmen der Abstimmung über den Umwandlungssatz vom März 2010 sehr ernst. Die Ablehnung lässt sich aber nicht mit dem fehlenden Vertrauen der Bevölkerung in die Pensionskassen in Zusammenhang bringen. Die Stimmenden waren vielmehr nicht gewillt, ein Absinken des Leistungsniveaus ohne flankierende Massnahmen zu akzeptieren. Zudem ist kein Vertrauensverlust gegenüber der 2. Säule, sondern gegenüber Finanzindustrie und einzelnen Abzockern feststellbar. Das BSV nimmt nun aber das Abstimmungsresultat zum Anlass, im Rahmen der Umsetzung der vom ASIP unterstützten Strukturreform (auf Gesetzesstufe) mit einer Fülle von Verordnungsbestimmungen die sozialpartnerschaftliche Führung auszuhebeln und die Leistungen der Versicherten zu reduzieren (vgl. Beitrag Sonntagszeitung vom 25.02.2011 „PK: Gesetz macht Vorsorge teurer“). Es steht jedem zu, Bestimmungen zu interpretieren. Man sollte dabei aber nicht sachfremde Argumente benutzen. Eindeutig falsch ist z.B. der von Rudolf Strahm gemachte Hinweis, der ASIP liesse sich "vor allem von der Privatassekuranz finanzieren". Der ASIP ist der Fachverband der betrieblich orientierten, sozialpartnerschaftlich geführten Pensionskassen. Vor diesem Hintergrund setzten wir uns gerade auch deutlich zur Wehr gegen die nicht zielführenden Bestimmungen, die überhaupt keinen Beitrag zu mehr Sicherheit und Vertrauen liefern, sondern nur Kosten verursachen. Erstaunlich ist auch, dass Herr Strahm sich nicht die Mühe macht, die Stellungnahmen der Organisationen zu prüfen (vgl. z.B. unter: www.asip.ch). Er hätte dann nämlich feststellen können, dass sich der ASIP entgegen seinen Aussagen klar für die Interessen der Versicherten, klar für vollständige Kostentransparenz und - im Gegensatz zu den Banken - für vollständige Offenlegung der Retrozessionen und Kick-backs einsetzt. Für den ASIP steht eine effiziente, praxisgerechte und im Interesse der Versicherten liegende Umsetzung der Strukturreform im Vordergrund. Wir haben entsprechende, der Sache dienende Anträge / Vor-schläge (z.B. ASIP-Charta; http://www.asip.ch/themen/index.php?id=276) unterbreitet. Der ASIP verfolgt nicht einfach eine Deregulierungsdoktrin, sondern setzt sich vielmehr dafür ein, dass ein Verwaltungskosten-Franken sinnvoll verwendet wird. Im Bereich der Vermögensanlagen stehen wir hinter den Anpassungen der BVV2, weil die Eigenverantwortung der paritätischen Führungsorgane gestärkt wurde (niemand ist gezwungen, in alternative Anlagen zu investieren). Die nicht nur von der Branche, sondern auch von den politischen Parteien und den Sozialpartnern geäusserte Kritik sollten der Bundesrat und das Bundesamt für Sozialversicherungen unvoreingenommen prüfen (vgl. auch www.vorsorgeforum.ch).

Übersicht